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aus der Märkischen Oderzeitung vom 18.10.2007:
1000 Unterschriften für den Eberswalder Obus
CDU-Aktion trifft den Nerv der Bürger / SPD formuliert Antrag zum Erhalt / Grüne stimmen dafür
Von Hans Still
Eberswalde (MOZ) Die Zukunft des Eberswalder Obusverkehrs wird am 23. Oktober zum Thema eines Spitzengespräches zwischen Eberswaldes Bü
rgermeister Friedhelm Boginski (FDP) und Vizelandrat Carsten Bockhardt (CDU). Letzterer verschaffte sich gestern einen Einblick über den
gegenwärtigen Hamburger Modellversuch zum Thema
Brennstoffzellenantrieb. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Barnimer Busgesellschaft, Frank Wruck, Amtsleiter Wilhelm Benfer und
anderen Bediensteten des Kreises unternahm Bockhardt gestern eine Fahrt im Brennstoffzellenbus der ersten Generation. Die zweite Generation, so die
Annahme im Obus-Gutachten des Kreises, könnte frühestens ab 2012 marktreif werden und eventuell den Eberswalder Obus ablösen. Diese
Version stößt allerdings bei den Barnimer Parteien teilweise auf Skepsis und offene Ablehnung. So hat die Eberswalder SPD-Fraktion einen
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet, demnach Bürgermeister Boginski mit dem Kreis den Obus mindestens bis zum Jahr 2022
festschreiben soll.
In diesem Jahr laufen dann die letzten Bindungsfristen für Oberleitungen aus. Sollte der Obus zuvor aus dem Verkehr genommen werden, fallen
Vertragsstrafen und damit Rückzahlungen an den Fördermittelgeber an. Zweiter Punkt des SPD-Antrages: Boginski soll mit dem Land
Verhandlungen aufnehmen, um herauszufinden, ob es Fördermittel für die Ersatzbeschaffung von Obussen geben würde und wie das Land die
Infrastruktur (gemeint sind hauptsächlich die
Oberleitungen) unterstützt. Diese Frage ist allerdings schon mehrfach beleuchtet worden, so dass eine Antwort bereits vorliegt. Demnach gibt es
keine Förderungen für Busse und eine bis zu 75-prozentige Förderung für Oberleitungen. Würde beispielsweise Südend an
das Obusnetz angeschlossen werden, dann fallen dabei rund zwei Kilometer Oberleitungsnetz an. Laut Wruck eine Investition von rund 500 000 Euro. Bei
einer 75-prozentigen Förderung kommen damit 125 000 Euro Kosten auf die Stadt zu, da der Kreis kategorisch erklärt hat, keine weiteren
Investitionen schultern zu wollen. Außerdem soll Boginski nach dem Willen der SPD mit dem Umweltbundesamt Kontakt aufnehmen, um sich über
die Zukunft von Obus-Systemen und aktuelle Forschungsergebnisse zur Brennstoffzelle informieren zu lassen.
Position bezogen hat zwischenzeitlich auch die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen. Fraktionschef Professor Johannes Creutziger und
Kreissprecher Karl-Dietrich Laffin unterstützen offen die Unterschriftenaktion der CDU zum Erhalt des Obusverkehrs. „Wir sehen heute
keinen vernünftigen Grund, eine Entwicklung weg vom Obus zu beginnen”, heißt es. Investitionen in die Busflotte und den Netzausbau
sollten zeitnah erfolgen, um die Attraktivität des Obusses zu erhalten und zu stärken. Außerdem schlägt die Partei vor, den
Brennstoffzellenbus in Bernau zu
erproben, da dort ausschließlich Dieselbusse fahren.
Die CDU-Unterschriftenaktion brachte bislang 1000 Unterschriften ein, erklärte gestern Hans-Jochim Blomenkamp.
